§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Forums Nymphensittichforen.de von DanielaLehmann (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierungüber das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über dasOnline-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierungper Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertragzustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen desForums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzerein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forumeinstellen können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltungoder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht desBetreibers.
4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden.Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessenMissbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem ZugriffDritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschütztenWorten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nichterlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichstunterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt könnenAusfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver aufGrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht imEinflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhereGewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über dasInternet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur derPlattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zuerweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzergeschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird.Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungeninformieren.
7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeitgerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern einfriedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungengepflegt werden.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträgeveröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten odersonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihneninsbesondere untersagt,
- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
- Werbungim Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieterzu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesonderedas Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in derSignatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw.Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlichtwerden.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angabenenthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Forum.
4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit dieseurheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen alsNutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themasoder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft aufseinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, IhreThemen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zuschließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die imForum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit,Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowiebei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. WesentlicheVertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäßeDurchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf derenEinhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieterhaftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschlussvorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die aufeiner leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichtendurch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oderErfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung vonNebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftetder Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereicheiner vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie dieHaftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schädenaus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibthiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen,insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzerwünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge erdies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de