§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Forums Nymphensittichforen.de von Daniela
Lehmann (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende
Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese
Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung
über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das
Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur
Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung
per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts
durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag
zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des
Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer
ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum
einstellen können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung
oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des
Betreibers.
4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden.
Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen
Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff
Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten
Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht
erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst
unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können
Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf
Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere
Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das
Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige
Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der
Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu
erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer
geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird.
Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen
informieren.
7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit
gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein
friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen
gepflegt werden.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge
veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder
sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen
insbesondere untersagt,
- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht,
geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von
Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu
veröffentlichen;
- Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung
durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog.
Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit
oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.
Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im
Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer
Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben
enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und
Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar
werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher
Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3
Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch
die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt
hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Forum.
4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher
Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer
eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der
Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie
sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich
Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu
ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen
Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür
von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als
Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit
Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber
Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie
Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als
Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen
die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese
urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als
Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas
oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf
seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre
Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu
schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer
Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im
Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie
bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter
haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss
vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf
einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten
durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von
Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet
der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich
einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die
Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt
hiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer
Frist kündigen.
3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt
(Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen,
insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der
Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“
gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer
wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er
dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
